Publikationen

Das Air-Law Team gibt regelmäßig einen kleinen Einblick in ihr gesammeltes luftrechtliches Wissen, um die Mitglieder der Luftfahrtbranche über aktuelle und relevante Themengebiete zu informieren und aufzuklären. Veröffentlichungen finden Sie in den folgenden Journalen der Fachpressen. 

ZÜP und kein Ende – LuftSiG erneut verschärft

Ergänzungen und Verschärfungen zum Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)

Anfang März beriet der Innenausschuss des Bundestages über einen Gesetzentwurf zur Verschärfung der ZÜP. Außerdem über den Antrag der FDP-Fraktion über die Abschaffung der Zuverlässigkeitsüberprüfungen für Privatpiloten und Luftsportler.

In der öffentlichen Sitzung des Innenausschusses am 10. Februar kamen 5 vom Innenausschuss berufenen Sachverständige bzw. Experten zu Wort, die den Abgeordneten ihre Einschätzung des Sachverhalts darlegen sollen. Darunter auch der Autor von diesem Beitrag – Rechtsanwalt Frank Dörner. Weiter wurden als Experten gehört: Prof. Dr. Wolfgang Däubler (Universität Bremen), Ltd. MinR Uwe Büchner (Bayerisches Staats-ministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, München – der frühere Leiter des Luftamtes Südbayern), Arnd Krummen (Gewerkschaft der Polizei – Bundespolizei, Hilden), Dr. Christoph Schaefer (Director Aviation Security, Deutsche Lufthansa AG) und Dr. Berthold Stoppelkamp (Leiter Hauptstadtbüro des Bundesverband der Sicherheitswirtschaft, Berlin).

Im Sinne des Luftsports hatte der Autor versucht, gegen Verschärfungen des Luftsicherheitsrechts zu argumentieren und, ebenso wie die FDP, mit Verweis auf die grundsätzlich unterstützenswerte Intention des LuftSiG, nämlich der Terrorprävention und Abwehr von Gefährdungen des Luftverkehrs, die Verhältnismäßigkeit der Mittel und die erreichten Erfolge zu hinterfragen. ….

Der Artikel ist im „Luftsport in Bayern“ Ausgabe 2-2020 erschienen.

Das pdf als Volltext dazu finden Sie hier

Frank Dörner